Neuer Ratgeber: Rechtliche Rahmenbedingungen des Betriebes und der Errichtung von Biomasseanlagen

Das EEG 2009 hat für den Bereich der Biomasse höchst komplexe Regelungen geschaffen: Anschluß- und Netzausbaufragen werden differenzierter erfasst. Welche Boni sind unter welchen Voraussetzungen zu zahlen? Wirken Boniregelungen sich faktisch auf vorhandene Genehmigungen aus? Welches Regelungssystem gilt es für die Genehmigung und den Betrieb der Anlagen zu berücksichtigen?
Die Öffnung des europäischen Marktes setzt die Landwirte verstärkt unter wirtschaftlichen Druck. Auf der Suche nach neuen Betätigungsfeldern bietet sich in Zeiten des energiepolitischen Umbruchs die energetische Nutzung von Biomasse verstärkt an. Dies wirft nicht zuletzt zahlreiche rechtliche Fragen auf.
Ziel der Darstellung ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb von Biomasseanlagen aufzuzeigen. Unter welchen Voraussetzungen war bisher und ist nun unter der Regie der BauGB-Novellierung (EAG Bau 2004) die Errichtung solcher Anlagen zulässig? Welche immissionsrechtlichen Verfahren sind leistungsbezogen relevant? Wann ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich? Das Werk soll ein Leitfaden sein für Betreiber von Biomasseanlagen und solche, die es werden wollen.

Die Autoren

Rechtsanwalt Dr. Martin Maslaton, Studium der Rechtswissenschaften und Geschichte in Bonn, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag (Enquete-Kommission „Vorsorge zum Schutz der Erdatmosphäre”), Promotion 1991, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Lehrbeauftragter (Recht der Erneuerbaren Energien) TU Chemnitz / Bergakademie Freiberg. Geschäftsführer der Maslaton Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Leipzig München Köln.
André Zschiegner, Studium der Rechtswissenschaften in Leipzig, Doktorand. Schwerpunkt: Erneuerbare Energien.
ca. 90 Seiten, 2. Auflage 2009, ISBN: 978-3-941780-00-2

(Quelle: Verlag für alternatives Energierecht)

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